Die Jusos Halle (Saale) wünschen sich eine Rückkehr zum alten Programm beim Jugendradiosender MDR Sputnik. „Mainstream-Radio gibt es bereits genug, viele Alleinstellungsmerkmale von MDR Sputnik scheinen mehr und mehr aufgegeben zu werden. Wer soll da am Ende noch MDR Sputnik hören?“, so Stefan Lehmann, hallesches Mitglied im Juso-Landesausschuss.
Die vom MDR-Hörfunkchef angestrebte „Steigerung der Akzeptanz des Programms“ auf der Grundlage einer Marktstudie halten die Jusos für höchst fragwürdig. „Wenn sich alle Sender immer am Markt orientieren, erhält man am Ende nur noch Eintönigkeit statt Vielfalt. Und dann gibt es keinen Grund mehr für die Öffentlichkeit, öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finanzieren“, so Felix Peter, Vorsitzender der Jusos.
Veröffentlicht am 04.09.2010
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Städtebauförderung kürzen. Der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich auf seiner Sitzung vom 25. August mit dieser Thematik befasst und sich auf eine gemeinsame Beschlussempfehlung der Regierungsfraktionen von CDU und SPD verständigt. Damit unterstützt der Ausschuss die Landesregierung bei ihrem Vorgehen gegen die Kürzungen.
Dazu erklärte der hallesche SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Felke, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben in den vergangenen Jahren mit der Städtebauförderung und besonders im Stadtumbau viel erreicht. Trotzdem ist der Anpassungsbedarf gerade vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung nach wie vor immens."
"Die von der Bundesregierung geplante Kürzung um 50% ist nicht hinnehmbar. Sie wird dem Anpassungsdruck in keiner Weise gerecht. Wenn wir heute nicht die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen wie z.B. Abriss und Aufwertung im Rahmen des Stadtumbaus vornehmen, entstehen Folgekosten, die zu deutlichen Mehrbelastungen führen. Insofern ist ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer gegen die geplanten Kürzungen nur konsequent“, so Felke weiter.
Veröffentlicht am 26.08.2010
Die SPD Halle (Saale) hat sich auf ihrem vergangenen Stadtparteitag am 20. August gegen die Einlagerung von Giftmüll in die Grube Teutschenthal ausgesprochen. Sofern aber ein drohender Gebirgsschlag in der Grube Teutschenthal abgewendet werden muss, soll das eventuell notwendige Verfüllen der Hohlräume mit umweltunschädlichen Stoffen erfolgen.
Im Rahmen eines von Stadtrat Dr. Detlef Wend und den Jusos Halle eingebrachten Antrages fordert die SPD Halle (Saale) die politischen Entscheidungsträger weiterhin auf, bestimmte Grundsätze der Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt in Zukunft geltend zu machen.
Veröffentlicht am 24.08.2010
Counter
| Besucher: | 162605 |
| Heute: | 36 |
| Online: | 2 |